Am Puls der Innovation

Wenn es um den Schutz Ihres geistigen Eigentums geht, sind Sie bei uns immer besser informiert.

20. Februar 2023

Das Einheitliche Patentgericht startet am 1. Juni 2023

Aus jahrelanger Planung wird endlich Realität: Der offizielle Startschuss ist nun gefallen! Deutschland hat am 17. Februar 2023 das Übereinkommen über ein Einheitliches Patentgericht (EPGÜ) ratifiziert.

Zum Artikel

9. Februar 2023

Beginn der Sunrise Periode für Opt-out Anträge beim Einheitlichen Patentgericht

Nach dem derzeit geltenden Zeitplan wird das Einheitliche Patentgericht am 01. Juni 2023 seine Arbeit aufnehmen. Die sogenannte Sunrise-Periode, innerhalb der Opt-out Anträge beim Einheitlichen Patentgericht für erteilte europäische Patente oder veröffentlichte europäische Patentanmeldungen gestellt werden können, beginnt nach derzeitiger Planung des Einheitlichen Patentgerichts am 01. März 2023.

Zum Artikel

7. Dezember 2022

Anpassung des Zeitplans – Der Beginn der Sunrise Period wird um zwei Monate auf den 1. März 2023 verschoben.

Der Beginn der Sunrise Period wird um zwei Monate verschoben. Der ursprüngliche Fahrplan sah den 1. Januar 2023 als Beginn der Sunrise-Periode und das Inkrafttreten des EPGÜ am 1. April 2023 vor. Obwohl die allgemeinen Vorbereitungsarbeiten des EPGÜ planmäßig verlaufen, wurde beschlossen, dass zusätzliche Zeit eingeräumt werden soll, um den künftigen Nutzern die Möglichkeit zu geben, sich auf die starke Authentifizierung vorzubereiten, die für den Zugriff auf das Fallbearbeitungssystem (CMS) und die Unterzeichnung von Dokumenten erforderlich sein wird.

Zum Artikel

Zu allen News

Ihr Pressekontakt

Emine Feldmeier-Boukari

Manager Marketing & Business Development

Für Pressethemen national

E-Mail schreiben

Celia Wei

Manager Marketing & Business Development

Für Pressethemen international

E-Mail schreiben

Infocenter

Beschleunigungsmöglichkeiten für Anmelder im EP-Verfahren
Erstreckungs- und Validierungsstaaten
Vorläufiger Schutz

Zum Infocenter