Impressum

Allgemeine Hinweise gemäß §5 TMG

Vertretungsberechtigte Partner:
Dr. Dorothea Hofer, Jürgen Feldmeier, Dr. Andreas Oser, Dr. Susanne Sonnenhauser, Dr. Christian Gärtner, Marion Ziliox

Die Patentanwälte der Kanzlei sind:

• in der Bundesrepublik Deutschland zugelassene Patentanwälte und Mitglieder der deutschen Patentanwaltskammer (Ihnen wurde das Recht die Berufsbezeichnung „Patentanwalt“ zu führen, in der Bundesrepublik Deutschland verliehen.)
• zugelassene Vertreter vor dem Europäischen Patentamt und Mitglieder beim Institut der beim EPA zugelassenen Vertreter
• zugelassene Vertreter vor dem Amt der europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO)
• unterliegen den Vorschriften der Verordnung des Rates über die Gemeinschaftsmarke

Es gelten die folgenden berufsrechtlichen Regelungen: 

• Patentanwaltsordnung
• Berufsordnung der Patentanwälte (Mitt. 2014, 53)
• Standesregeln der FICPI
• Code of professional Conduct des EPI
• Disziplinarvorschriften des Verwaltungsrates der Europäischen Patentorganisation

Die Rechtsanwälte der Kanzlei sind:

• in der Bundesrepublik Deutschland zugelassene Rechtsanwälte und Mitglieder der deutschen Rechtsanwaltskammer (Ihnen wurde das Recht die Berufsbezeichnung „Rechtsanwalt“ zu führen, in der Bundesrepublik Deutschland verliehen.)
• von der Rechtsanwaltskammer für den Oberlandesgerichtsbezirk München zugelassen
• vor allen deutschen Amtsgerichten, Landgerichten und Oberlandesgerichten sowie vor dem Amt der europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) und dem Europäischen Patentamt zur Vertretung befugt

Für Rechtsanwälte gelten die folgenden berufsrechtlichen Regelungen: 

• Bundesrechtsanwaltsordnung (BRAO)
• Rechtsanwaltsvergütungsgesetz (RVG)
• Berufsordnung der Rechtsanwälte (BORA)
• Berufsregeln der Rechtsanwälte der europäischen Gemeinschaft
• Fachanwaltsordnung (FAO)

Berufshaftpflichtversicherung (Patent- und Rechtsanwälte)

Weitere Informationen

Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: DE192136885
Haftungshinweis: Trotz sorgfältiger inhaltlicher Kontrolle übernehmen wir keine Haftung für die Inhalte externer Links. Für den Inhalt der verlinkten Seiten sind ausschließlich deren Betreiber verantwortlich.