Patente/Gebrauchsmuster

Patente oder Gebrauchsmuster schützen Ihre technischen Erfindungen vor Nachahmung, hohe Entwicklungskosten werden abgesichert, exklusive Vermarktungsrechte und Wettbewerbsvorteile gestärkt. Außerdem können durch die Lizenzierung oder den Verkauf von Patenten auch Einnahmen generiert werden.
Patente belegen die Innovationskraft und die Wettbewerbsfähigkeit und gehören zu den wertvollsten Assets Ihres Unternehmens. Um eine entsprechend starke Stellung zu erreichen, zu halten und zu verbessern, beraten wir Sie umfassend in folgenden Bereichen:

Unsere Bereiche

  • Ersteinschätzung der Schutzfähigkeit von neuen Ideen und technischen Entwicklungen
  • Ausarbeitung von Anmeldestrategien
  • Ausarbeitung von Patentanmeldungen und Gebrauchsmusteranmeldungen
  • Anmeldungs- und Erteilungsverfahren vor dem Deutschen Patentamt (DPMA) und dem Europäischen Patentamt (EPA)
  • Internationale Schutzerstreckung, einschließlich Koordination von ausländischen Verfahren in Kooperation mit unseren Kollegen vor Ort
  • Vertretung und Rechtsdurchsetzung vor Gerichten wie dem Bundespatentgericht (BPatG) und vor Patentstreitkammern der Landgerichte, bis hin zur höchsten Instanz vor dem Bundesgerichtshof (BGH)
  • Portfolioverwaltung und -beratung
  • Einsprüche und Nichtigkeitsverfahren, Löschungen gegnerischer Schutzrechte
  • Entwurf von Lizenz-, Kauf- und Kooperationsverträgen
  • Freedom-to-Operate(FTO)-Analysen
  • IP-Due-Diligence-Analysen, IP-Post-Merger-Integration
  • Patentbewertung
  • Messe- und Grenzbeschlagnahmeverfahren

Kontakt

PRÜFER & PARTNER mbB
Patentanwälte • Rechtsanwälte
Sohnckestrasse 12
D-81479 München

+49 89 69 39 210

office@pruefer.de

Häufig gestellte Fragen (FAQ) zu Patent- und Gebrauchsmusterrecht

Ein Patent schützt nicht nur technische Erfindungen in Form von Vorrichtungen oder Materialzusammensetzungen, sondern auch Verfahren. Im Gegensatz dazu schützt ein Gebrauchsmuster ausschließlich technische Lösungen für Vorrichtungen oder Materialzusammensetzungen.

Patente bieten eine längere Schutzdauer von 20 Jahren, während Gebrauchsmuster nur für maximal 10 Jahre Schutz gewähren.

Zudem erfordert das Patentverfahren eine gründlichere Prüfung, während Gebrauchsmuster schneller eingetragen werden können. Für Gebrauchsmuster gibt es außerdem eine Neuheitsschonfrist von 6 Monaten.

Die Dauer des Erteilungsverfahrens für ein Patent oder Gebrauchsmuster hängt von verschiedenen Faktoren wie dem Land und der Komplexität der Erfindung ab. In der Regel benötigt die Erteilung eines Patents mehrere Jahre, während ein Gebrauchsmuster in der Regel innerhalb weniger Wochen eingetragen wird.

Um Ihre Erfindung optimal zu schützen, empfiehlt es sich, eine umfassende Patent- oder Gebrauchsmusteranmeldung vorzunehmen. Ein erfahrener Patentanwalt kann Sie bei der Erstellung und Einreichung Ihrer Anmeldung unterstützen und Ihnen helfen, eine maßgeschneiderte Schutzstrategie zu entwickeln.

Ein Patent oder Gebrauchsmuster gewährt Ihnen das exklusive Recht, Ihre Erfindung zu nutzen und zu verwerten. Sie können Ihre Erfindung vermarkten, Lizenzeinnahmen erzielen und Dritten die Nutzung untersagen. Zudem stärkt es Ihre Marktposition und verschafft Ihnen wertvolle Wettbewerbsvorteile.

Eine Freedom-to-Operate-Analyse (FTO-Analyse) prüft, ob die Nutzung Ihrer Erfindung oder einer anderen Technologie die Rechte Dritter verletzt. Sie ist entscheidend, um das Risiko von Patentverletzungen zu verringern und rechtliche Konflikte zu vermeiden, bevor Sie Ihre Erfindung oder ein neues Produkt auf den Markt bringen.

Ja, Patente und Gebrauchsmuster können angefochten werden. Dies kann der Fall sein, wenn sie nicht den gesetzlichen Anforderungen entsprechen oder wenn es Gründe gibt, die ihre Schutzfähigkeit infrage stellen.

Einsprüche und Nichtigkeitsverfahren sind Mittel, um die Gültigkeit von Schutzrechten zu überprüfen und gegebenenfalls anzufechten.

Ein erfahrener Anwalt für Patente und Gebrauchsmuster verfügt über das Fachwissen und die Erfahrung, um Ihre Rechte erfolgreich durchzusetzen. Er kann Sie bei der Vertretung vor den Patentämtern und Gerichten unterstützen und Ihnen helfen, Ihre Interessen zu schützen und Ihre Innovationen zu nutzen.

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