Aktuelles | 18. Oktober 2022

Das europäische Patent wächst mit dem Beitritt Montenegros auf 39 Vertragsstaaten

Am 15. Juli 2022 vollzog Montenegro mit der Hinterlegung seiner Beitrittsurkunde den letzten Schritt hin zum Beitritt zum Europäischen Patentübereinkommen (EPÜ) und ist seit 1. Oktober 2022 der 39. Mitgliedsstaat der Europäischen Patentorganisation (EPO).

Damit verlässt Montenegro seinen im Jahr 2010 erlangten Status als Erstreckungsstaat und alle Patentanmeldungen, die ab dem 1. Oktober 2022 angemeldet wurden, können nach deren Erteilung zu einem Europäischen Patent mit Wirkung für Montenegro validiert werden.

Die offizielle Aufnahme Montenegros als Mitgliedstaat ist ein neuer Meilenstein in der Geschichte der Europäischen Patentorganisation.

Für weitere Informationen: https://www.epo.org/news-events/news/2022/20221001_de.html

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